EILMELDUNG zu Dieselfahrverboten

(Düsseldorf/Baden-Baden, 27.02.2018) Klage-Initiator Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe spricht LIVE auf dem Internationalen Motorenkongress in Baden-Baden. Städte können Fahrverbote für Diesel-Pkw verhängen. Das Bundesverwaltungsgericht hält diese grundsätzlich für zulässig.

Trotz des Gerichtsurteils gibt es Einschränkungen. Dazu zählen unter anderem Ausnahmeregelungen für Handwerksbetriebe. Auch müsse ein verhängtes Verbot „verhältnismäßig“ sein. Damit sind insbesondere zeitliche Übergangsfristen bis zum vollständigen Inkrafttreten gemeint. Hier weichen die Medienberichte voneinander ab. Einige Blätter berichten von einem möglichen ersten Verbot in Stuttgart ab Herbst 2018, andere gehen erst von 2019 aus. Insbesondere diese beiden Städte leiden unter ungewohnt hohen Emissionsbelastungen durch Autoabgase.

Das Oberlandesgericht Leipzig folgte in seinem Urteil weitgehend den vorausgegangenen Urteilen der örtlichen Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf. Die Klagen gehen insbesondere auf die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) zurück. Federführend hatte deren Geschäftsführer Jürgen Resch in den vergangenen Monaten zahlreiche Verfahren angestoßen.

Resch steht dazu heute LIVE Rede und Antwort auf dem Internationalen Motorenkongress in Baden Baden. Via Skype ist er in einer Live-Schaltung den Teilnehmern im Kongresshaus zugeschaltet.

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