Seminar

Windenergie – die juristische Perspektive

Rechtliche Aspekte der Windenergie

Sie sind an der Realisierung von Windenergieprojekten beteiligt? Das Seminar „Rechtliche Aspekte der Windenergie“ vermittelt Ihnen praxisnah und anhand von zahlreichen Beispielen wichtiges Basiswissen zu den gesetzlichen und vertragsrechtlichen Themen. Nur so vermeiden Sie bei Entscheidungen sowie bei den Prozessen rechtliche sowie haftungsrechtliche Risiken. Zudem kennen Sie Rechte und Pflichten der einzelnen Projektbeteiligten.

Recht und Gesetz bei der Realisierung von Windenergieprojekten

Lernen Sie im Seminar die rechtlichen Seiten kennen, die bei Planung, Bau, Betrieb und Instandsetzung von Windenergieanlagen oder Windparks eine Rolle spielen. Anhand des Ablaufes eines konkreten Windenergieprojektes werden sukzessiv alle relevanten Rechtsthemen anschaulich dargestellt und Rechtsfragen diskutiert. Als Seminarteilnehmer sind Sie künftig in der Lage, selbstständig mögliche rechtliche Unwägbarkeiten zu erkennen. Zudem können Sie dank Ihres juristischen Grundwissens Strategien zur Risikovermeidung entwickeln und somit auch zum wirtschaftlichen Erfolg eines Projektes beitragen.

Im Seminar erfahren Sie alles Relevante zu:

  • dem regulierungsrechtlichen Rahmen sowie den Rechten und Pflichten aller an einem Windenergieprojekt Beteiligten
  • den genehmigungs- und baurechtlichen Aspekte bei Windenergieprojekten
  • möglichen Umweltschutz- und Sicherheitsvorgaben
  • der Gestaltung und dem Umgang mit Verträgen
  • möglichen Gewährleistungs- und Schadensersatzanforderungen
  • gesetzlichen Neuerungen aufgrund des EEG 2014

Die Weiterbildung kann als Wahlpflicht-Modul im Rahmen des Zertifikats-Lehrgangs „Fachingenieur Windenergietechnik VDI“ belegt werden.

Der inhaltliche Aufbau des Seminars im Überblick

Das 2-tägige Seminar „Rechtliche Aspekte der Windenergie beinhaltet folgende Themenbereiche:

Programm als PDF zum Ausdrucken herunterladen

Programmablauf

1. Tag: 10:00 Uhr bis gegen 18:30 Uhr


Thematische Einführung

  • Wer sind die Beteiligten in einem Windprojekt?
  • Schnittstellen zwischen den Projektbeteiligten
  • Ablauf eines Windenergieprojektes


Vor dem Bau der Windenergieanlage zu klären


Regulierungsrechtlicher Rahmen

  • Blick auf den europarechtlichen Rahmen
  • Überblick über das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
  • Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2009
    • Die EEG Vergütungsregelung für Onshore- und Offshore-Windenergie
    • Anforderung und Kostentragung von Netzanschluss und Netzausbau
    • Systemdienstleistungsbonus für Alt- und Neuanlagen: Rechtliche Anforderungen
    • Änderungen durch das EEG 2012


Genehmigungsfragen und -verfahren: Verhinderungs-, Förderungs- und Sicherungsmöglichkeiten
1. Landesplanung und Regionalplanung

  • überregionale Vorentscheidung
  • Anpassungspflichten, Abweichungsmöglichkeiten, geeignete Bereiche, Einzelfallprüfungen, Tabubereiche

2. Bauleitplanung

  • Flächennutzungs- und Bebauungsplänen
  • Konzentrationszonen, Höhenbegrenzungen, Umweltprüfung, Schadensersatzansprüche
  • Gemeindliche Ausschreibungspflicht für Windkraft-Eignungsgebiete

3. Eigentliche Genehmigung
3.1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

  • Erfordernis BImSchG-Genehmigung
  • Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren
  • Allgemeine immissionsschutzrechtliche Anforderungen (Lärm, Schattenwurf)

3.2 Baugenehmigung

  • Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit (einschließlich Nebenanlagen, entgegenstehende öffentliche Belange, Rückbauverpflichtungen)
  • Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit (einschließlich Abstandsflächen, Brandschutz, Standsicherheit, Eiswurf, Einhaltung technischer Vorschriften)

3.3 Spezialthemen

  • Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Naturschutzrecht, insbesondere Artenschutz, Tabuflächen, Ausgleich und Ersatz bei Eingriffen in Natur und Landschaft
  • Denkmalschutz
  • Luftverkehrsrecht
  • Militärische Anlagen

4. Rechtsschutz
5. Spezialthemen (im Kurzüberblick)

  • Kleinwindanlagen
  • Repowering
  • Politische Änderungen – neue Winderlasse

2. Tag: 08:00 Uhr bis gegen 16:30 Uhr

Die Errichtung der Windenergieanlage:
Wer liefert was, zu welchen Bedingungen?

Verträge und Vertragsgestaltung

1. Grundlagen der Vertragsgestaltung

  • Lieferverträge, Bauverträge, Projektverträge, Subunternehmerverträge
  • Abgrenzung von AGB, Individualklauseln und deren Relevanz für die Gestaltung wirksamer Verträge
  • Generalunternehmerverträge/Multi-Contracting
  • Hinweise zur Vertragsgestaltung/Modularer Aufbau

2. Supply Chain-Themen beim Bezug von Windanlagen oder Zulieferteilen
3. Gestaltung von Projektverträgen zur Errichtung von Windparks
4. Gewährleistungs- und Haftungsfragen insbesondere Bedeutung und Wirksamkeit von Haftungsbegrenzungs- und Haftungsausschlussklauseln
5. Grundsätze für die wirksame Gestaltung von Pönalen und anderen Sanktionsmechanismen
6. Besonderheiten bei Crossborder-Verträgen (internationaler Rechtsverkehr)
7. Besonderheiten bei Offshore-Projekten

Gesundheit, Sicherheit, Umwelt (HSE-Themen )

  • Verkehrssicherungspflicht, Arbeitsschutz, Umweltschutz
  • Ausgestaltung
  • Vertragliche Berücksichtigung


Der Betrieb und die Instandhaltung von Windparks und Anlagen

Betreiberpflichten
Überblick über die gesetzlichen Anforderungen

Instandhaltung und Wartung

 

  • Wesentliche Inhalte von Instandhaltungsverträgen und ihre vertragsrechtliche Ausgestaltung

 

 

  • Die Vereinbarung von Service-Levels für Instandhaltungsmaßnahmen

 

 

  • Verfügbarkeitsregelungen

 

 

  • Abnahme von Wartungs- und Instandhaltungsleistungen

 

 

  • Mangelrechte und Haftung

 

 

  • Besonderheiten im Offshore-Geschäft

 


Verkauf oder Kauf von Windparks

  • Regulatorische Anforderungen
  • Asset Deal/Share Deal
  • Due Diligence
  • Relevante Vertragsthemen
  • Finanzierungsfragen

Zusammenfassung und Abschlussdiskussion

Für welche Zielgruppe empfiehlt sich das Seminar? Die Weiterbildung eignet sich für Fach- und Führungskräfte, die Windenergieprojekte realisieren oder im Windenergie-Anlagenbau tätig sind, insbesondere

  • Geschäftsführer
  • Abteilungsleiter und Projektleiter
  • Juristen

Ihre Seminarleitung – Dr. Matthias Lang und Dr. Matthias Spilker

Die Gesamtleitung des Seminars übernehmen gemeinsam Dr. Matthias Lang und Dr. Matthias Spilker von der Internationalen Wirtschaftskanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt a.M. und Düsseldorf.

Dr. Matthias Lang ist insbesondere auf die Bereiche Energie-, Regulierungs- und Umweltrecht sowie öffentliches Wirtschaftsrecht spezialisiert. Zusätzlich hat Dr. Lang Erfahrungen bei Infrastrukturprojekten wie erneuerbarer Energieerzeugung und Planfeststellungsverfahren für Höchstspannungsleitungen. Er verantwortet zudem das Energieanlagenrecht beim „Berliner Kommentar zum Energierecht“.

Dr. Matthias Spilker verfügt über eine umfassende Expertise in der Gestaltung und Verhandlung von komplexen Wirtschaftsverträgen sowie AGBs. Er war insbesondere bei der Gestaltung großer Projektverträge, beispielsweise bei der Errichtung von Windparks im Offshore-Windbereich, tätig. Darüber hinaus war Dr. Spilker im Onshore-Windbereich mit der Beantwortung grundstücksrechtlicher Fragen und der entsprechenden Gestaltung von Verträgen beschäftigt.

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Sie möchten in Zukunft Ihre Entscheidungen und Prozesse bei der Realisierung von Windenergieprojekten rechtlich besser absichern? Dann melden Sie sich jetzt an.