Seminar

Fremde Patente legal umgehen: Die Lücken im Schutzrecht finden

Patent legal umgehen und Lizenzgebühren sparen

Das Seminar „Fremde Patente legal umgehen“ führt Sie in das Patentrecht und seine praktische Anwendung ein. Sie lernen, in Patentdatenbanken zu recherchieren. Sie analysieren mittels einer Merkmalsanalyse, welches die erfindungsrelevanten Elemente einer geschützten Erfindung sind. Diese Fähigkeit können Sie nutzen, um Patentlücken Ihrer Wettbewerber zu finden und ein Patent zu umgehen. Alternativ verbessern Sie auf diese Weise ihre Position in Lizenz-Verhandlungen. Ihr Seminarleiter ist ein erfahrener Patent-Anwalt. Zum Abschluss erhalten Sie ein VDI-Teilnehmerzertifikat.

Rechtsgrundlagen für Patente verstehen, um ein Patent legal umgehen zu können

Bis zu 20 Jahre lang haben Inhaber von Patenten und Gebrauchsmustern das Monopolrecht auf eine geschützte Erfindung oder ein Verfahren. Im Gegenzug müssen sie alle technischen Details offenlegen. Genau hier setzt die Weiterbildung „Fremde Patente legal umgehen“ an. Sie beginnt mit einer Einführung ins technische Schutzrecht. Die Teilnehmer üben, in Patentdatenbanken zu recherchieren und wesentliche Inhalte eines Schutzrechtes zu erfassen. Dabei liegt der Fokus darauf, genau zu analysieren, welche Merkmale einer Erfindung oder eines Verfahrens tatsächlich geschützt sind. Außerdem erfahren Sie, welche rechtlichen Möglichkeiten Sie haben, falls ein Schutz Ihrer Meinung nach zu Unrecht ausgestellt wurde.

Der Seminarleiter erklärt Ihnen, wie Sie Schwächen in einer Patent-Formulierung entdecken. In Übungsaufgaben müssen Sie Umgehungslösungen für eine geschützte Erfindung entwickeln, indem Sie Merkmale weglassen, verändern oder neue hinzufügen. Das kann Ihnen bei eigenen Entwicklungen weiterhelfen oder Sie nutzen dieses Wissen, um sich eine gute Ausgangsposition für Lizenz-Verhandlungen zu verschaffen.

Die Veranstaltung versetzt Sie in die Lage, Patentlücken bei Ihren Mitbewerbern zu finden und sie gleichzeitig bei eigenen Anträgen zu vermeiden sowie Doppelentwicklungen und Lizenzzahlungen zu vermeiden. Sie können das Seminar „Fremde Patente legal umgehen“ auch als firmeninterne Schulung buchen.

Welche Inhalte behandelt die Weiterbildung im Einzelnen?

Im Seminar „Fremde Patente legal umgehen“ bietet Ihnen der Referent folgende Inhalte:

Programm als PDF zum Ausdrucken herunterladen

Programmablauf

Tag 1: 9:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr
Tag 2: 8:30 Uhr bis ca. 16:00 Uhr

Einführung in das technische Schutzrecht

  • Wie definiert sich der Schutzbereich eines technischen Schutzrechts?
  • Welche Rechte an der Erfi ndung sind allein dem Inhaber vorbehalten?
  • Wie kann ich vor bzw. nach der Erteilung des Schutzrechts auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
  • Wie entwickle ich systematisch Lösungsalternativen?

Patentrecherche

  • Arten der Patentrecherche: Stichwortsuche oder IPC-Recherche (IPC: Internationale Patentklassifikation)?
  • In welchen Datenbanken kann ich recherchieren, welche Vor- und Nachteile sind hiermit verbunden und welche Kosten entstehen?
  • Wie systematisiere ich das Rechercheergebnis und identifiziere die relevanten Treffer?
  • Wie erfasse ich schnell die wesentlichen Inhalte?

Übung: Durchführung einer Patentrecherche
In den kostenfreien Patentdatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamtes führen Sie selbstständig Patentrecherchen durch.
Ihre Erfahrung mit den unterschiedlichen Recherchearten und den unterschiedlichen Patentdatenbanken werden nachfolgend zusammengefasst.
Hinweis: Bitte bringen Sie zum Seminar für die Recherche-Übungen ein W-LAN-fähiges Notebook mit. An Software benötigen Sie nur einen Internet-Browser.

Analyse des Schutzumfangs

  • Was ist unter Schutz gestellt?
  • Was ist das Territorialitätsprinzip?
  • Welche Bedeutung kommt der Formulierung des Patentanspruchs zu?
  • Welche Bedeutung haben die Unteransprüche für den Schutzbereich?
  • Wie verhält es sich, wenn Schutz für ein Verfahren und einen technischen Gegenstand besteht?
  • Was ist eine wortsinngemäße und was eine äquivalente Patentverletzung?
  • Welche Bedeutung kommt funktionalen Merkmalen zu?

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Gesetzesgrundlagen

  • Wie kann ich im Erteilungsprozess als Außenstehender auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
  • Welche Risiken erwachsen mir hieraus?
  • Materielle Schutzvoraussetzungen: Ist das Schutzrecht zu Recht erteilt?
  • Wie beurteile ich die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit?

Merkmalsanalyse

  • Wie systematisiere ich die technischen Merkmale so, dass ich das Vorliegen einer Patentverletzung in einfacher Weise identifizieren kann.

Übung: Merkmalsanalyse
Anhand verschiedener Beispiele erstellen Sie Merkmalsanalysen zu ausgewählten Schutzrechten.
Die Erfahrung bei der Erstellung der Merkmalsanalyse sowie mögliche Schwierigkeiten werden anschließend im Teilnehmerkreis diskutiert.

Entwicklung von Lösungsalternativen

  • Wie identifiziere ich mögliche Formulierungsschwächen bzw. Lücken im Schutzbereich?
  • Gelange ich durch das Weglassen bzw. Hinzufügen einzelner Merkmale aus dem Schutzbereich des Wettbewerbsschutzrechts?
  • Bieten Variationen von Merkmalen bzw. Merkmalsintegration Wege aus dem Schutzbereich?

Übung: Entwicklung von Umgehungslösungen
In einer Übung entwickeln Sie Lösungsalternativen zu einem gegebenen Schutzrecht.
Die entwickelten Lösungsalternativen werden gemeinsam bewertet. Sie tauschen sich über Ihre Erfahrungen bei der Entwicklung von Lösungsalternativen aus.

Alternativen zur Patentumgebung

  • Wie Sie sich eine günstige Ausgangslage für Lizenzverhandlungen schaffen
  • Das Schutzrecht wurde zu Unrecht erteilt: Welche Möglichkeiten habe ich, dagegen vorzugehen?
  • Welche Kosten sind damit verbunden, und wie sind die Erfolgsaussichten?
  • Wie identifizieren Sie potentielle Patentverletzer?

Sie erhalten ein Handbuch mit den vermittelten Informationen. Außerdem bekommen Sie ein VDI-Teilnehmerzertifikat.

Wer sollte lernen, ein Patent legal zu umgehen?

Die Weiterbildung ist auf Verantwortliche und Mitarbeiter ausgerichtet, die in folgenden Bereichen tätig sind:

  • Entwicklung
  • Konstruktion
  • Produktplanung
  • Patentabteilungen

Ihr Seminarleiter Patentanwalt Dr.-Ing. Wiro Wickord

Geleitet wird das Seminar von dem Patentanwalt Dr.-Ing. Wiro Wickord. Er betreibt eine eigene Kanzlei, die auf technische Schutzrechte spezialisiert ist, insbesondere in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik und Mechatronik. Außerdem ist Dr.-Ing. Wiro Wickord Lehrbeauftragter für Patentrecht und Patentstrategie an der Universität Paderborn.

Melden Sie sich jetzt an und lernen Sie Patente zu umgehen

Sie wollen wissen, wie Sie Schutzrechte recherchieren und auf Schwachstellen hin analysieren? Sie möchten lernen, ein Patent legal zu umgehen? Dann melden Sie sich zu diesem Seminar an.

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07.12 - 08.12.2016 München verfügbar 1590 €
30.03 - 31.03.2017 Köln verfügbar 1590 €
13.07 - 14.07.2017 Stuttgart verfügbar 1590 €

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