Fremde Patente legal umgehen
Veranstaltungsnummer: 02SE106
- Kompakte Einführung in die Rechtsgrundlagen des Patentwesens
- Recherchetipps für kostenfreie, öffentliche Patentdatenbanken
- Systematisches Herausarbeiten erfindungswesentlicher Merkmale mittels Merkmalsanalyse
Patente und Gebrauchsmuster sind die wichtigsten Arten technischer Schutzrechte. Sie gewähren ein zeitlich beschränktes Monopolrecht. Das legitime Interesse der Wettbewerber liegt darin, Lösungsalternativen außerhalb des gesetzlich festgelegten Schutzbereichs zu entwickeln.
Genau an dieser Stelle setzt das Seminar an. Es zeigt Ihnen, wie Sie aus den Schutzansprüchen eines technischen Schutzrechts dessen Schutzumfang ermitteln und systematisch Lösungsalternativen entwickeln.
- Sie lernen, relevante Wettbewerbsschutzrechte zu recherchieren und die wesentlichen Inhalte dieser Schutzrechte zeiteffizient zu erfassen.
- Mittels einer systematischen Merkmalsgliederung identifizieren Sie die erfindungsrelevanten, charakteristischen Merkmale der unter Schutz gestellten Erfindungen.
- Auf Basis der Merkmalsanalyse entwickeln Sie durch systematische Variation bzw. Kombination verschiedener Merkmale vom Schutz nicht umfasste Lösungen, um fremde Patente legal zu umgehen.
- Darüber hinaus erhalten Sie eine kompakte Einführung in die relevanten Rechtsgrundlagen.
- Ergänzend erfahren Sie, wie Sie sich eine günstige Ausgangsposition für anstehende Lizenzverhandlungen schaffen.
Top-Themen
- Kompakte Einführung in die Rechtsgrundlagen des Patentwesens
- Recherchetipps für kostenfreie, öffentliche Patentdatenbanken
- Systematisches Herausarbeiten erfindungswesentlicher Merkmale mittels Merkmalsanalyse
- Ermittlung des Schutzumfanges von Schutzrechten
- Methodische Entwicklung von Umgehungslösungen für patentgeschützte Erfindungen
Ablauf des Seminars "Fremde Patente legal umgehen"
Erfahren Sie im Seminar "Fremde Patente legal umgehen" mehr zu folgenden Themen:
1. Tag 09:00 bis ca. 17:00 Uhr
2. Tag 08:30 bis ca. 16:00 Uhr
Einführung in das technische Schutzrecht
- Wie definiert sich der Schutzbereich eines technischen Schutzrechts?
- Welche Rechte an der Erfindung sind allein dem Inhaber vorbehalten?
- Wie kann ich vor bzw. nach der Erteilung des Schutzrechts auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
- Wie entwickle ich systematisch Lösungsalternativen?
Patentrecherche
- Arten der Patentrecherche: Stichwortsuche oder IPC-Recherche (IPC: Internationale Patentklassifikation)?
- In welchen Datenbanken kann ich recherchieren, welche Vor- und Nachteile sind hiermit verbunden und welche Kosten entstehen?
- Wie systematisiere ich das Rechercheergebnis und identifiziere die relevanten Treffer?
- Wie erfasse ich schnell die wesentlichen Inhalte?
In den kostenfreien Patentdatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamtes führen Sie selbstständig Patentrecherchen durch. Ihre Erfahrung mit den unterschiedlichen Recherchearten und den unterschiedlichen Patentdatenbanken werden nachfolgend zusammengefasst.
Analyse des Schutzumfangs
- Was ist unter Schutz gestellt?
- Was ist das Territorialitätsprinzip?
- Welche Bedeutung kommt der Formulierung des Patentanspruchs zu?
- Welche Bedeutung haben die Unteransprüche für den Schutzbereich?
- Wie verhält es sich, wenn Schutz für ein Verfahren und einen technischen Gegenstand besteht?
- Was ist eine wortsinngemäße und was eine äquivalente Patentverletzung?
- Welche Bedeutung kommt funktionalen Merkmalen zu?
Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Gesetzesgrundlagen
- Wie kann ich im Erteilungsprozess als Außenstehender auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
- Welche Risiken erwachsen mir hieraus?
- Materielle Schutzvoraussetzungen: Ist das Schutzrecht zu Recht erteilt?
- Wie beurteile ich die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit?
Merkmalsanalyse
- Wie systematisiere ich die technischen Merkmale so, dass ich das Vorliegen einer Patentverletzung in einfacher Weise identifizieren kann?
Anhand verschiedener Beispiele erstellen Sie Merkmalsanalysen zu ausgewählten Schutzrechten. Die Erfahrung bei der Erstellung der Merkmalsanalyse sowie mögliche Schwierigkeiten werden anschließend im Teilnehmerkreis diskutiert.
Entwicklung von Lösungsalternativen
- Wie identifiziere ich mögliche Formulierungsschwächen bzw. Lücken im Schutzbereich?
- Gelange ich durch das Weglassen bzw. Hinzufügen
einzelner Merkmale aus dem Schutzbereich des
Wettbewerbsschutzrechts? - Bieten Variationen von Merkmalen bzw. Merkmalsintegration Wege aus dem Schutzbereich?
In einer Übung entwickeln Sie Lösungsalternativen zu einem gegebenen Schutzrecht. Die entwickelten Lösungsalternativen werden gemeinsam bewertet. Sie tauschen sich über Ihre Erfahrungen bei der Entwicklung von Lösungsalternativen aus.
Alternativen zur Patentumgebung
- Wie Sie sich eine günstige Ausgangslage für Lizenzverhandlungen schaffen
- Das Schutzrecht wurde zu Unrecht erteilt: Welche Möglichkeiten habe ich, dagegen vorzugehen?
- Welche Kosten sind damit verbunden, und wie sind die Erfolgsaussichten?
- Wie identifizieren Sie potentielle Patentverletzer?
Zielgruppe
Das Seminar "Fremde Patente legal umgehen" richtet sich an Verantwortliche und Mitarbeiter aus:
- Entwicklung
- Konstruktion
- Produktplanung
- Patentabteilungen
Ihr Referent für das Seminar "Fremde Patente legal umgehen":
Patentanwalt Dr.-Ing. Wiro Wickord, M.Sc. (USA), Inhaber, Tarvenkorn & Wickord Patentanwälte, Paderborn
Sein Schwerpunkt ist die Ausarbeitung von technischen Schutzrechten auf den Gebieten Maschinenbau, Elektrotechnik und Mechatronik inklusive optischer Technologien. Neben der rechtsberatenden Tätigkeit erarbeitet er patentgestützte Wettbewerbs- und Technologieanalysen sowie Patentportfolien. Zudem hat er an der Universität Paderborn 15 Jahre die Vorlesung Patentrecht und Patentstrategie durchgeführt.
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