Fremde Patente legal umgehen

Einführung in das technische Schutzrecht

• Wie definiert sich der Schutzbereich eines ­technischen ­Schutzrechts?
• Welche Rechte an der Erfindung sind allein dem ­Inhaber ­vorbehalten?
• Wie kann ich vor bzw. nach der Erteilung des Schutzrechts auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
• Wie entwickle ich systematisch Lösungsalternativen?

Patentrecherche

• Arten der Patentrecherche: Stichwortsuche oder IPC-Recherche (IPC: Internationale Patentklassifikation)?
• In welchen Datenbanken kann ich recherchieren, ­welche Vor- und Nachteile sind hiermit verbunden und welche Kosten entstehen?
• Wie systematisiere ich das Rechercheergebnis und identifiziere die relevanten Treffer?
• Wie erfasse ich schnell die wesentlichen Inhalte?

Übung: Durchführung einer Patentrecherche

In den kostenfreien Patentdatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamtes führen Sie selbstständig Patentrecherchen durch. Ihre Erfahrung mit den unterschiedlichen Recherchearten und den unterschiedlichen Patentdatenbanken werden nach­folgend zusammengefasst.

Analyse des Schutzumfangs

• Was ist unter Schutz gestellt?
• Was ist das Territorialitätsprinzip?
• Welche Bedeutung kommt der Formulierung des ­Patentanspruchs zu?
• Welche Bedeutung haben die Unteransprüche für den ­Schutzbereich?
• Wie verhält es sich, wenn Schutz für ein Verfahren und einen technischen Gegenstand besteht?
• Was ist eine wortsinngemäße und was eine ­äquivalente ­Patentverletzung?
• Welche Bedeutung kommt funktionalen Merkmalen zu?

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche ­Gesetzesgrundlagen

• Wie kann ich im Erteilungsprozess als Außenstehender auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
• Welche Risiken erwachsen mir hieraus?
• Materielle Schutzvoraussetzungen: Ist das Schutzrecht zu Recht erteilt?
• Wie beurteile ich die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit?

Merkmalsanalyse

• Wie systematisiere ich die technischen Merkmale so, dass ich das Vorliegen einer Patentverletzung in einfacher Weise ­identifizieren kann?

Übung: Merkmalsanalyse

Anhand verschiedener Beispiele erstellen Sie Merkmals­analysen zu ausgewählten Schutzrechten. Die Erfahrung bei der Erstellung der Merkmalsanalyse sowie ­mögliche Schwierigkeiten werden anschließend im Teilnehmerkreis diskutiert.

Entwicklung von Lösungsalternativen

• Wie identifiziere ich mögliche Formulierungs­schwächen bzw. Lücken im Schutzbereich?
• Gelange ich durch das Weglassen bzw. Hinzufügen
  einzelner Merkmale aus dem Schutzbereich des
  Wettbewerbs­schutzrechts?
• Bieten Variationen von Merkmalen bzw. Merkmals­integration Wege aus dem Schutzbereich?

Übung: Entwicklung von Umgehungslösungen

In einer Übung entwickeln Sie Lösungsalternativen zu einem ­gegebenen Schutzrecht. Die entwickelten Lösungsalternativen werden gemeinsam ­bewertet. Sie tauschen sich über Ihre Erfahrungen bei der ­Ent­wicklung von Lösungsalternativen aus.

Alternativen zur Patentumgebung

• Wie Sie sich eine günstige Ausgangslage für Lizenzverhand­lungen schaffen
• Das Schutzrecht wurde zu Unrecht erteilt: Welche Möglich­keiten habe ich, dagegen vorzugehen?
• Welche Kosten sind damit verbunden, und wie sind die ­Erfolgsaussichten?
• Wie identifizieren Sie potentielle Patentverletzer?