Fremde Patente legal umgehen: Die Lücken im Schutzrecht finden

Tag 1: 9:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr
Tag 2: 8:30 Uhr bis ca. 16:00 Uhr

Einführung in das technische Schutzrecht

• Wie definiert sich der Schutzbereich eines technischen Schutzrechts?
• Welche Rechte an der Erfi ndung sind allein dem Inhaber vorbehalten?
• Wie kann ich vor bzw. nach der Erteilung des Schutzrechts auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
• Wie entwickle ich systematisch Lösungsalternativen?

Patentrecherche

• Arten der Patentrecherche: Stichwortsuche oder IPC-Recherche (IPC: Internationale Patentklassifikation)?
• In welchen Datenbanken kann ich recherchieren, welche Vor- und Nachteile sind hiermit verbunden und welche Kosten entstehen?
• Wie systematisiere ich das Rechercheergebnis und identifiziere die relevanten Treffer?
• Wie erfasse ich schnell die wesentlichen Inhalte?

Übung: Durchführung einer Patentrecherche
In den kostenfreien Patentdatenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamtes führen Sie selbstständig Patentrecherchen durch.
Ihre Erfahrung mit den unterschiedlichen Recherchearten und den unterschiedlichen Patentdatenbanken werden nachfolgend zusammengefasst.
Hinweis: Bitte bringen Sie zum Seminar für die Recherche-Übungen ein W-LAN-fähiges Notebook mit. An Software benötigen Sie nur einen Internet-Browser.

Analyse des Schutzumfangs

• Was ist unter Schutz gestellt?
• Was ist das Territorialitätsprinzip?
• Welche Bedeutung kommt der Formulierung des Patentanspruchs zu?
• Welche Bedeutung haben die Unteransprüche für den Schutzbereich?
• Wie verhält es sich, wenn Schutz für ein Verfahren und einen technischen Gegenstand besteht?
• Was ist eine wortsinngemäße und was eine äquivalente Patentverletzung?
• Welche Bedeutung kommt funktionalen Merkmalen zu?

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Gesetzesgrundlagen

• Wie kann ich im Erteilungsprozess als Außenstehender auf eine Reduzierung des Schutzbereichs hinwirken?
• Welche Risiken erwachsen mir hieraus?
• Materielle Schutzvoraussetzungen: Ist das Schutzrecht zu Recht erteilt?
• Wie beurteile ich die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit?

Merkmalsanalyse

• Wie systematisiere ich die technischen Merkmale so, dass ich das Vorliegen einer Patentverletzung in einfacher Weise identifizieren kann.

Übung: Merkmalsanalyse
Anhand verschiedener Beispiele erstellen Sie Merkmalsanalysen zu ausgewählten Schutzrechten.
Die Erfahrung bei der Erstellung der Merkmalsanalyse sowie mögliche Schwierigkeiten werden anschließend im Teilnehmerkreis diskutiert.

Entwicklung von Lösungsalternativen

• Wie identifiziere ich mögliche Formulierungsschwächen bzw. Lücken im Schutzbereich?
• Gelange ich durch das Weglassen bzw. Hinzufügen einzelner Merkmale aus dem Schutzbereich des Wettbewerbsschutzrechts?
• Bieten Variationen von Merkmalen bzw. Merkmalsintegration Wege aus dem Schutzbereich?

Übung: Entwicklung von Umgehungslösungen
In einer Übung entwickeln Sie Lösungsalternativen zu einem gegebenen Schutzrecht.
Die entwickelten Lösungsalternativen werden gemeinsam bewertet. Sie tauschen sich über Ihre Erfahrungen bei der Entwicklung von Lösungsalternativen aus.

Alternativen zur Patentumgebung

• Wie Sie sich eine günstige Ausgangslage für Lizenzverhandlungen schaffen
• Das Schutzrecht wurde zu Unrecht erteilt: Welche Möglichkeiten habe ich, dagegen vorzugehen?
• Welche Kosten sind damit verbunden, und wie sind die Erfolgsaussichten?
• Wie identifizieren Sie potentielle Patentverletzer?